50 Karten. 50 Gäste. 50 strahlende Gesichter: 50 Mitarbeitern, Kunden und Freunde haben wir zur Premiere des Weihnachtscircusses auf den Schützenplatz eingeladen. Es war ein kurzweiliges, unterhaltsames und nachhaltiges Jahr, dass wir zusammen mit denen beenden wollten, die 2017 an unserer Seite gestanden sind. Der Weihnachtscircus mit seinen außergewöhnlichen Artisten, der schon in seinem zweiten Jahr zu einem echten Aushängeschild für die Stadt geworden ist, war der perfekte Ort dafür. Danke an dieser Stelle auch an die Veranstalter Hannover Concerts und Grandezza Entertainment für die Unterstützung bei der Umsetzung unseres Events. Auf ein wunderbares 2018.
Alles neu in der Insight
Da ist das Ding: in Zusammenarbeit mit den Design Agenten haben wir von hannover.contex 4.0 für die Ärzte des go:h Gelenkchirurgie und Orthopädie deren Kundenzeitung Insight, die vor einigen Jahren herausgebracht aber dann nicht mehr weiterverfolgt worden ist, neu aufzulegen. Die dritte Ausgabe, die die Kunden jetzt in die Hand halten, ist daher die erste unter neuer Regie. Von nun an wird das Blatt dreimal im Jahr erscheinen – das nächste Mal direkt nach der Eröffnungsfeier in den neuen Räumlichkeiten in der Berthastraße, in die die vier Spezialisten mit ihrer Praxis im Januar ziehen. [Kundenzeitung jetzt lesen]
Die Kanzlei W. Hippke & Partner bietet alles aus einer Hand. Ob im Steuerrecht, Zivilrecht oder im Strafrecht. Ob der Mandant einen Steuerberater oder einen Rechtsanwalt benötigt. W. Hippke & Partner hilft unbürokratisch und lösungsorientiert – und hat nun auch eine neue Website. Zusammen mit id kommunikation & design hat hannover.contex 4.0 www.hippke.de ein neues Gesicht verpasst.
Ihr Gesicht ist seit einem Säure-Angriff entstellt, jetzt hilft Vanessa Münstermann Menschen in ähnlicher Lage: Ein halbes Jahr nach der Gründung ihres Vereins „AusGezeichnet“ hätten sich viele Betroffene gemeldet, auch aus Indien und Brasilien, sagte die 28-Jährige bei einer von hannover.contex 4.0 in den Räumen der Design Agenten organisierten Pressekonferenz in Hannover. Der Austausch mit ihnen gebe ihr Kraft und helfe, das Geschehene zu verarbeiten. Die Säure-Attacke ihres Ex-Freundes im Februar 2016 zerstörte das linke Auge und linke Ohr der jungen Frau. Gesicht, Hals und Dekolleté sind von Narben übersät.
Ihr Verein unterstützt Opfer mit Tipps, aber auch mit Spenden von Cremes, Spezialbädern sowie Kompressionskleidung gegen die Narbenbildung. Die 28-Jährige dankte den Ärzten und dem Pflegepersonal, die sie unter anderem in der Medizinischen Hochschule Hannover behandelt haben. „Wenn man nicht das Glück hat, in Deutschland zu leben, kann man auch noch drei Jahre nach einem solchen Säure-Anschlag sterben“, sagte sie.
Gegen ihren Ex-Freund, der wegen gefährlicher Körperverletzung eine zwölfjährige Haftstrafe absitzt, hat Vanessa Münstermann Anfang der Woche Klage auf Schmerzensgeld und Schadenersatz eingereicht. Ein außergerichtlicher Vergleich mit dem heute 34-Jährigen über die Zahlung einer sechsstelligen Summe war gescheitert. „Die Bedingung der Eltern war, dass ich nicht mehr öffentlich über die Tat sprechen sollte“, sagte Münstermann. Das habe sie als Erpressung empfunden. Sie sei so stark, gerade weil sie nichts verdränge. Vanessa Münstermann wirkt fröhlich und will positiv in die Zukunft blicken. Seit vier Monaten hat sie einen neuen Freund. Gesundheitlich ist sie immer noch sehr beeinträchtigt. Zumindest leide sie nicht mehr so stark unter lähmenden Kopfschmerzen, seit ihr linkes Auge herausgenommen wurde, erzählt sie. Weil das Gewebe hinter dem Auge von der Säure zerstört war, hatte zunächst niemand die Operation vornehmen wollen. Ein Spezialist aus den USA erklärte sich schließlich dazu bereit. Das Verein „AusGezeichnet“ hat 25 Mitglieder.
Die Ratsuchenden müssen weder Mitglied werden noch sich öffentlich zeigen. Seit Februar gingen nach dem Bericht der Schatzmeisterin rund 5000 Euro an Spenden ein, hinzu kommen von Vanessa Münstermann gespendete Fernsehhonorare sowie Einlagen der Mitglieder im Höhe von etwa 10.000 Euro. Die 28-Jährige steht mittlerweile im engen Austausch mit Opfern mit ähnlichem Schicksal. Eine Frau aus der Nähe von Köln sei nach dem Säureanschlag ihres Mannes vor zehn Jahren erblindet und lebe inzwischen glücklich mit einem neuen Partner, erzählte Vanessa: „Sie ist ein Vorbild für mich.“ Die Hannoveranerin traf sich auch mit der Frau, die von ihrem Ex-Mann an ihrem Arbeitsplatz im Jobcenter in Hamburg mit Säure überschüttet wurde. Am zweiten Jahrestag des Anschlags auf sie selbst will Vanessa im Februar 2018 mit ihrem Verein „AusGezeichnet“ Opfer und Helfer nach Hannover einladen.
Stadtbahn fährt zum neuen Endpunkt Raschplatz
16 Wochen war die Innenstadt wegen des Projekts 10/17, dem oberirdischen Ausbau der Stadtbahnlinien 10 und 17, gesperrt. Wie von der ausführenden infra geplant, sind die Bauarbeiten pünktlich im September fertig geworden und werden die Bahnen nun den neuen Endpunkt Hauptbahnhof/ZOB am Raschplatz ansteuern.
„Es war eine harte Zeit“, räumte Infra-Chef Stefan Harcke ein. Ende Mai war der Verkehr eingestellt worden. Seitdem rollten die Bahnen der Linie 10 unterirdisch durch den A-Tunnel zum Raschplatz. 16 Wochen Betriebspause, in denen die Strecke zwischen Goetheplatz und Raschplatz neu gebaut wurde. Daher wurde auch nicht alles, was man vor hatte, geschafft: Einige Arbeiten müssen deshalb auf das kommende Jahr verschoben werden. Der Umbau der Fahrbahn und Bürgersteige auf der Goethestraßenbrücke über die Leine zum Beispiel sollte eigentlich noch dieses Jahr abgeschlossen werden. Das wird nun erst 2018 der Fall sein. Auch im Bereich Steintor kommt es zu Verzögerungen. Auch dort wird noch lange Baustelle sein. Der Bau des neuen Hochbahnsteigs dort war aber ohnehin erst für das kommende Jahr vorgesehen. Der Posttunnel bleibt weiterhin für Autos und Busse gesperrt. Für Fußgänger und Radfahrer soll jedoch auf der Bahnhofsseite ein Weg eingerichtet werden. Das Steintor bleibt noch bis mindestens Ende Oktober dicht. Danach soll dort der Verkehr zumindest wieder stadtauswärts rollen. Ab Mitte November sollen die Arbeiten mit Rücksicht auf das Weihnachtsgeschäft ohnehin ruhen. „Dann werden wieder so viele Verkehrsbeziehungen wie möglich zur Verfügung stehen“, versichert Infra-Chef Harcke. Weitergehen soll es dann voraussichtlich im März 2018. „Wir sind froh, dass es nun oberirdisch wieder losgeht“, sagte Üstra-Sprecher Udo Iwannek. Die neue Strecke bringe „erhebliche Vorteile“ für die Fahrgäste mit sich – vor allem Barrierefreiheit am Raschplatz und am neuen Bahnsteig Rosenstraße vor der Ernst-August-Galerie. Mehr Komfort soll auch der Einsatz der TW 2000-Silberpfeile auf der Strecke bringen. Bisher wurden dort nur die Bahnen vom älteren Typ TW 6000 eingesetzt.
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Arbeit, Essen, Sport, aber auch Alkohol, Medikamente, Drogen – jedes menschliche Verhalten kann entarten. Suchtverhalten ist ein uraltes, zutiefst menschliches Phänomen.
Zudem leiden Menschen mit Drogenmissbrauch oder -abhängigkeit häufig auch an weiteren psychischen Störungen: etwa die Hälfte der Menschen haben mindestens eine weitere psychische Erkrankung. Am häufigsten kommen Belastungsstörungen, psychosomatische Erkrankungen, Angststörungen, Depressionen und Persönlichkeitsstörungen bis hin zu schizophrene Störungen vor.
Einer von ihnen war der ehemalige Fußballprofi Uli Borowka. Sein Doppelleben als Fußballprofi und Alkoholiker konnte er vor Fans und Öffentlichkeit jahrelang verheimlichen. Erst vier Jahre nach seinem Abschied aus der Bundesliga gelang ihm im Jahr 2000 nach viermonatiger, stationärer Therapie der Ausstieg aus der Alkoholsucht. hannover.contex 4.0 arbeitet seit Dezember eng mit Borowka, der mittlerweile in der Region Hannover lebt, zusammen. Erster gemeinsamer Auftritt war auf der Mitgliederversammlung der beiden Automatenverbände NAV und AVN. Nach dem Talk vor 120 Mitglieder des Verbandes stand Vorstandsmitglied Frank Waldeck auf sagte zu Borowka: „Ich habe in den 40 Minuten, die ich Ihnen zuhören durfte, mehr über Sucht gelernt als in den 16 Stunden Fortbildung, die wir im Jahr nehmen müssen“.
Vorsichtigen Schätzungen zufolge sind rund 1100 Männer und Frauen in Hannover obdachlos, leben dauerhaft auf der Straße. Damit sie den zu erwarteten eisigen Winter wenigsten ein bisschen leichter überstehen können, hat der Arbeiter-Samariter-Bund Hannover-Stadt (ASB) am Nikolaustag am Raschplatz beim Kontaktladen „Mecki“ 350 wärmende Schlafsäcke und Isomatten. Wohnungslose, die die Kältehilfe nutzen wollen, bekommen zudem Kekse, die die Samiter-Jugend (ASJ) gebacken hat und eine Suppe mit Brot.
Außerdem stehen das Zahnmobil und ein Rettungswagen vor Ort, in dem sich Obdachlose medizinisch versorgen lassen können. Ein Barbier sorgt darüber hinaus für einen kostenlosen Haarschnitt. Hintergrund: Die Verteilaktion ist Teil einer bundesweiten Kältehilfe-Kampagne von Globetrotter, Europas größtem Händler für Outdoor-Ausrüstung, die von rund vierzig ASB-Verbänden unterstützt wird. „Die Zahl der Wohnungslosen steigt dramatisch. Viele Notunterkünfte sind überfüllt, es gibt oftmals nicht genug Plätze für alle Bedürftigen. Daher haben wir uns entschlossen, diesen Menschen schnell und pragmatisch helfen“, erklärt ASB-Bundesgeschäftsführer Ulrich Bauch die Idee der Aktion. Er selbst wird in Berlin zusammen mit ASB-Präsident Franz Müntefering Schlafsets verteilen.
Die strapazierfähigen Schlafsäcke sollen laut Bauch vor allem den Menschen helfen, die für die kalte Jahreszeit keine Unterkunft finden oder von deren Vorteilen nicht zu überzeugen sind. Weil auch in Hannover immer mehr Menschen auf der Straße leben, ist es für den ASB Hannover Stadt selbstverständlich, sich mit etwa 50 ehren- und hauptamtlichen Mitarbeitern an der Kältehilfe-Aktion zu beteiligen. „Hier geht es um Nothilfe. Menschen in Not zu helfen und vielleicht somit auch ein Leben zu retten – das ist ein ureigenes Anliegen des ASB“, begründet der Geschäftsführer ASB Hannover-Stadt Herr Abou Taam die Initiative. „Mit den 350 georderten Schlafsäcken hoffen wir, die prekäre Lage von Obdachlosen vorerst etwas entspannen zu können.“
Erfolg vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg. Im Zusammenhang mit einer Buchveröffentlichung der Eheleute Kachelmann hatte die Staatsanwaltschaft Mannheim noch nach dem Freispruch in dem gegen Kachelmann geführten Strafverfahren in einer in der Sendung STERN-TV wiedergegebenen Presseerklärung behauptet, DNA-Anhaftungen an einem angeblichen Tatmesser stammten von Kachelmann. Kachelmann hatte die Staatsanwaltschaft außergerichtlich aufgefordert, diese unwahre Äußerung nicht zu wiederholen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, was die Staatsanwaltschaft verweigerte.
Kachelmann erhob – vertreten durch hannover-contex-Kunde Rechtsanwalt Prof. Dr. Heinze (Hannover) – Unterlassungsklage gegen das Land Baden-Württemberg. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg gab Kachelmann in der heutigen Verhandlung (Aktenzeichen 1 S 191/17) Recht. Die Äußerung sei unwahr und daher rechtswidrig und verletze den Kläger in seinem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht. Aufgrund der daraus folgenden Wiederholungsgefahr stehe Kachelmann der geltend gemachte Unterlassungsanspruch zu. Der zuständige Senat empfahl der Staatsanwaltschaft unter Beachtung dieser rechtlichen Bewertung durch das Gericht, die geforderte Unterlassungserklärung zur Erledigung des Rechtsstreits abzugeben, was diese sodann auch tat und sich zu Protokoll des Gerichts verbindlich verpflichtete, diese Erklärung zukünftig nicht zu wiederholen.
Jörg Kachelmann zum Urteil: „Es haben damals so viele Leute gelogen, von der Falschbeschuldigerin über weite Teile der Medien bis zur Staatsanwaltschaft. Letzteres ist nun aus der Welt geschafft worden und ich bin der Staatsanwaltschaft Mannheim dankbar für diesen richtigen Schritt, der mir – nach der wichtigen zivilrechtlichen Verurteilung der Falschbeschuldigerin im letzten Jahr durch das OLG Frankfurt am Main – zusätzlich Vertrauen in die Justiz zurückgibt.“
Verfahren mit bundesweiter Bedeutung
Nun ist der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Zug: Im Streit um die Umsatzsteuer-Befreiung von Fahrschulen hat der Bundesfinanzhof das Verfahren an den EuGH weitergereicht. Sollte der EuGH die Einschätzung des Klägers teilen, hätte das Urteil weitreichende Konsequenzen: Nicht nur künftig, auch auf die vergangenen vier bis sechs Jahre müsste das Land den mehr als 10 000 deutschen Fahrschulen die 19 Prozent erstatten. „Das dürften mindestens 500 Millionen Euro sein“, sagt der hannoversche Steuerberater und hannover-contex-Kunde Denis Hippke, der in dem Verfahren die A & G Fahrschulakademie aus Wolfenbüttel vertritt. „Man muss zudem kein Hellseher sein, dass sich in diesem hart umkämpften Markt der Wegfall der Umsatzsteuer auch auf den Endkunden positiv auswirken wird“, sagt Hippke.
Das Finanzgericht Niedersachsen hatte mit Urteil vom 26. Juni vergangen Jahres die Klage der Fahrschule abgewiesen. Diese hatte unter Berufung auf europäische Rechtsvorschriften die Umsatzsteuerfreiheit ihrer Umsätze geltend gemacht hatte. Private Schulen seien schließlich auch von der Umsatzsteuerpflicht befreit. Das Finanzgericht war hingegen der Meinung, dass der Schwerpunkt der Ausbildung in der praktischen Beherrschung eines Kraftzeugs liegt und daher nicht mit Schul- oder Hochschulunterrricht vergleichbar sei.
Hiergegen erhob die Fahrschule im Herbst 2016 Revision beim Bundesfinanzhof (BFH). Der BFH teilt die Rechtsansicht des Finanzgerichtes Niedersachen aber offensichtlich nicht. Um letzte Gewissheit zu erlangen hat der BFH nunmehr in bemerkenswerter Geschwindigkeit mit einem gestern veröffentlichen Beschluss das Verfahren ausgesetzt und dem Europäischen Gerichtshof verschiedene Zweifelsfragen zur Vorabentscheidung vorgelegt. Es bleibt nun abzuwarten, wie der EuGH die nationale Situation in der BRD einschätzt. Sollte sich ergeben, wofür viel spricht, dass ein erhebliches Gemeinwohl Interesse an der sorgsamen Ausbildung von Fahrschülern besteht, wird sich der Kläger mit seiner Rechtsauffassung letztlich vor dem Bundesfinanzhof durchsetzen.
Die zu entscheidende Frage hat für die Fahrschulbranche bundesweit erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen. Es geht nicht nur um die künftige Besteuerung. Vielmehr können die bundesweit rund 10 000 Fahrschulen mit erheblichen Steuerrückzahlungen für die Vergangenheit rechnen. Je nach Lage des Einzelfalls kann es um etwa vier bis sechs Jahre handeln. Die Rückzahlungsansprüche, die gesetzlich zudem mit 6 Prozenzt verzinst werden, dürften sich auf deutlich mehr als 500 Millionen Euro summieren. Mit einer Entscheidung des EuGH ist nicht vor Ende des Jahres 2018 zu rechnen.
In dem Verfahren um fehlende Baugenehmigung in der Eilenriedeklinik hat die go:h Gelenkchirurgie und Orthopädie Hannover Konsequenzen gezogen: Die Ärzte ziehen zu Beginn des kommenden Jahres aus dem Gebäude in der Uhlemeyerstraße aus und werden in der Bertastraße eine neue Praxis eröffnen.
An die 10.000 Patientenbesuche sowie 3.000 Operationen (jährlich) werden von 2018 an vom neuen Standort aus betreut. „Wir haben uns für diesen zukunftsweisenden Schritt entschlossen“, sagte Prof. Dr. med. Philipp Lobenhoffer bei einem Pressegespräch. Zum einen wolle man nicht mehr mit der juristischen Unsicherheit einer drohenden Schließung leben. „Und zum anderen sind wir vom Platz hier an unsere Grenzen gestoßen und wollen uns vergrößern“, ergänzte Privatdozent Dr. med. Jens Agneskirchner. Die Ärzte der go:h sind seit 2009 mit ihrer Praxis in der Klinik – wie sich herausgestellt hat, gab es keine Baugenehmigung.
In dem 1. Obergeschoss hätten nur Büros und keine Praxisräume betrieben werden dürfen. „Davon haben meine Mandanten aber erst erfahren, als der Vermieter einen Erweiterungsantrag für das Haus gestellt hat“, sagte Rechtsanwalt Pajam Rokni-Yazdi, der die Praxis vertritt. Die Stadt drohte damit, den Praxisbetrieb zu untersagen. Dagegen legten Praxen und Klinik Widerspruch ein – und zogen diesen zurück, nachdem sie in der Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht einen Aufschub erwirkt hatten. „Wir haben, nachdem uns Aufschub gewährt worden ist, intensiv diskutiert, und sind zu dem Ergebnis gekommen, den Praxisstandort zu verändern“, sagte Prof. Dr. med. Philipp Lobenhoffer.
Die Stadt ist über den bevorstehenden Umzug informiert. „Allerdings werden wir weiterhin als Belegärzte Operationen in der Eilenriedeklinik durchführen“, meinte Privatdozent Dr. med. Jens Agneskirchner. Diese finden im 2. und 3. Obergeschoss des Gebäudes statt – dort, wo es Genehmigungen für einen Klinikbetrieb gibt. Die go:h, zu der neben den beiden genannten Ärzten Dr. med. Markus Tröger und Dr. med. Kristian Kley gehören, ist eine der renommiertesten Praxen Deutschlands im Bereich der Gelenkchirurgie und Orthopädie. Sie ist zudem ein Aushängeschild für die hiesige Ärztelandschaft und die Stadt Hannover: Die Patienten kommen nicht nur aus der Region Hannover, sondern auch aus dem Rest von Deutschland und ganz Europa.